Politikberatung  

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Daniel Wunderlin

Umweltmassnahmen müssen reglementiert und gesetzlich verankert werden, ihre Umsetzung muss kontrollierbar sein. Die Erfahrung zeigt, dass die Umweltgesetze in Entwicklungs- und Schwellenländern zwar oft unseren Standards entsprechen, meist aber nicht in Kraft gesetzt werden.

Damit die Nachhaltigkeit von Umweltprojekten gewährt werden kann, ist die Beratung und Begleitung von Regierungen und Verwaltungen oft eine zentrale Aufgabe. Unsere Erfahrungen in der Beratung beim Vollzug von Umweltgesetzen in der Schweiz, wie etwa die VOC-Verordnung, sowie unsere fundierten Kenntnisse der Schweizer Politik erlauben es uns, solche Prozesse im Ausland zu begleiten. Wir unterstützen die Staaten dabei, geeignete Institutionen aufzubauen.

Zum Beispiel in Vietnam, in Zusammenhang mit einem Pilotprojekt zum Umgang mit PCB. Wir werden die Umweltverordnungen zum Tracking System for Hazardous Waste, die analog der EU eingeführt werden, am Projekt begleiten. Dabei ist es wichtig, diese neuen Regeln Schritt für Schritt direkt am Projekt umzusetzen und beratend zur Seite zu stehen. Nur so sind die PCB-haltigen Transformeröle von den Kraftwerken bis zur Vernichtung in geeigneten Vorrichtungen unter Kontrolle. Und nur so bleibt auch nach Projektende nachvollziehbar, wie und wo die Schadstoffe umweltgerecht entsorgt werden.
Bei allen Prozessen von der Sicherstellung der PCB über Transport, Zwischenlagerung und endgültiger Vernichtung müssen lokale und nationale Behörden einbezogen und geschult werden. Die Erfahrungen am praktischen Projekt werden den Verwaltungen die Möglichkeit geben, Schwachpunkte und Schlüsselelemente der Umsetzung richtig wahrzunehmen und frühzeitig Massnahmen zu ergreifen.
Erst die praktische Umsetzung des vietnamesischen Tracking Systems wird zeigen, ob die gewählten Massnahmen greifen, und wo die Reglemente der vietnamesischen Situation angepasst oder ergänzt werden müssen.